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Facebook unter Druck

Die irische Datenschutz­behörde verlangt in einem noch vorläufigen Erlass von Facebook, die Übertragung von personen­­­bezogenen Daten in die USA zu unterlassen. Da das Datenschutz­­abkommen „Privacy Shield“ im Juli durch den Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt wurde, wäre dies die Konsequenz der Entscheidung. Facebook schrieb auf einem Blog­beitrag, dass sie zunächst so weiter­machen wollen wie bisher. Grund dafür könnte sein, dass das Unternehmen sich juristisch noch gegen den Erlass zur Wehr setzen kann. Noch ist es nach den Standard­vertragsklauseln möglich, personen­bezogen Daten unter Beachtung eines „angemessenen Schutzniveaus“ an Drittländer zu übertragen. Sollte der Datentransfer verboten werden, könnte dies Auswirkungen auf andere Unternehmen haben, warnt Facebook. So könnte zum Beispiel kein Cloud-Anbieter aus den USA rechtskonform genutzt werden.

Der Internet-Branchenverband Eco betrachtet das Interesse der Datenschützer ebenso als Risiko, da das EuGH-Urteil zu Rechts­unsicherheit führe. Der Verband verlangt von der EU, entsprechende Rahmen­­bedingungen zu schaffen, welche für Unternehmen zu mehr Planungs­sicherheit im Daten­austausch führt. Aktuell wären rund 5000 Unternehmen durch die Forderung der irischen Datenschutz­­behörde betroffen.

Weitere Informationen finden Sie hier:

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-daten-von-eu-buergern-datenschuetzer-verlangen-uebertragungsstopp-in-die-usa-a-fbcf77c2-41e0-4204-b51f-ef1c43fe3c91

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